Kreistagssitzung am 13. Mai 2024

03.05.2024 10:30








Der Kreistag berät
am Montag, dem 13.05.2024, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
in der öffentlichen Sitzung:
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2.    Verpflichtung eines nachrückenden Kreisrates
3.    Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4.    Einwohnerfragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0680-1
Beschlussfassung über das Klimaschutzkonzept - Endbericht und Maßnahmenkonzept
6.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0683
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Unterstützung der kommunalen Wärmeplanung und der Dekarbonisierung der kommunalen Wärmenetze durch den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
7.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0674
Beschlussfassung zur Deckung überplanmäßiger Auszahlungen für die Baumaßnahme Erneuerung Jugendstart Rodel (2. Bauabschnitt) an der Rennschlitten- und Bobbahn Altenberg für die Junioren-WM Rodel 2026
8.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0687
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr vom 01.10.2022 bis zum 30.09.2023 der Wintersport Altenberg (Osterzgebirge) GmbH (WiA)
9.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0679
Beschlussfassung über die Weiterentwicklung des Schulstandortes Wilhelmine-Reichard-Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Zauckeroder Straße 4a, 01705 Freital
10.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0673
Beschlussfassung zur Änderung des Investitionsprogrammes 2024 im Budget 1100 - Straßen
11.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0672
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Geschäftsbereich 1 - Bau und Umwelt
12.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0686
Beschlussfassung über unabweisbare überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 1111 - Bereich Personal
13.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0669
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Geschäftsbereich 2 - Gesundheit, Soziales und Ordnung
14.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0690
Beschlussfassung über die Fortschreibung der Zuschüsse an Schulträger der städtischen Gymnasien im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Gymnasialzuschuss)
15.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0667
Beschlussfassung über die Neufestsetzung der Angemessenheitswerte für die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
16.    Vorlage-Nr.: 2023/7/0517-2
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung eines Sozialtickets
17.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0681
Beschlussfassung über die Festschreibung der für das Jahr 2020 berechneten Werte zur Unterstützung des Ausbildungsverkehrs im ÖPNV für das Jahr 2024
18.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0664
Beschlussfassung über die Weisung an den Landrat zur Abstimmung in der Sitzung des Kulturkonventes Meißen - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
19.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0688
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung des Landkreises Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung)
20.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0682
Beschlussfassung über eine erforderliche Mandatsänderung
21.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0660
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Integration und Migration
22.    Vorlage-Nr.: 2024/7/0671
Information zu den Empfehlungen der integrierten Sozialplanung für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
23.    Anträge
24.    Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung

Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.