Prozess um Wahlfälschung in Dresden: Es begann mit einem vergessenen Briefkastenschlüssel
Dresden. Ein knappes Jahr nach den Kommunalwahlen in Sachsen hat am Landgericht Dresden der Prozess um die Fälschungen der Ortschaftsratswahl im Dres…
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Fakten
- Der Prozess um die Fälschungen der Ortschaftsratswahl im Dresdner Ortsteil Langebrück begann am Landgericht Dresden.
- Angeklagt ist der 45-jährige Michael S., damals einziger Ortschaftsratskandidat der rechtsextremen Kleinstpartei „Freie Sachsen“.
- Dem Mann werden neben der Fälschung der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 auch die Fälschung der sächsischen Landtagswahl am 1. September, zwei Brandanschläge auf eine geplante Asylunterkunft in Dresden-Klotzsche, Diebstähle, Drogendelikte und Waffen-beziehungsweise Sprengstoffdelikte vorgeworfen.
- Neue Vorwürfe gegen Michael S. Für die Prozessbeobachter neu sind die Vorwürfe einer zweiten Anklage, wonach S. Zertifikate gefälscht haben soll, um sich als staatlich geprüfter Altenpfleger bewerben zu können.
- Drei Arbeitsstellen habe er mit den falschen Zeugnissen bekommen, jedoch stets nach kurzer Zeit wieder verloren.
- Rund 40 Minuten dauerte die Verlesung der beiden Anklageschriften der Generalstaatsanwaltschaft.
- Seit Ende Oktober sitzt der 45-jährige Vater zweier Kinder, der seit Mitte 2024 arbeitslos war, in Untersuchungshaft.
- Angeklagter räumt Wahlfälschungen ein
- Der Prozess fand im Landgericht Dresden statt.
- Michael S. hat zunächst die Wahlfälschungen eingeräumt und gab zu, dass es mit einem vergessenen Briefkastenschlüssel begonnen hatte.
- Die Angeklagte gab zu, Briefwahlunterlagen aus diesem und weiteren Briefkästen gestohlen zu haben.
- Der Prozess fand am 9. Mai 2024 statt.
- Dresden ist die Stadt, in der der Prozess um die Fälschungen der Ortschaftsratswahl im Dresdner Ortsteil Langebrück stattfand.